Bekenntnis zum Handeln
Es ist ein Mammutprojekt, das nur gemeinsam gestemmt werden kann: die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, kurz OZG. Und wieder ist es Bayern, das in Sachen Digitalisierung Fakten schafft. Als erstes Bundesland hat der Freistaat das Thema institutionalisiert und ein "Staatsministerium für Digitales" geschaffen. Damit verdeutlicht die bayerische Landesregierung gleich mehrere Aspekte des digitalen Wandels: die Vielfalt der Aufgaben, die hohe Priorität und die Dringlichkeit des Themas. Es ist ein klares Bekenntnis zum Handeln.
In Bayern steht ein Name für dieses Bekenntnis: Judith Gerlach. Die junge Ministerin hat es geschafft, ein Haus aufzubauen, in dem Menschen arbeiten, die bereit sind, anzupacken. Und Aufbauarbeit ist buchstäblich gemeint; zu Beginn werden Tische geschleppt, Stühle gestapelt und Rollcontainer geschoben, um das Haus einzurichten und die notwendigen Strukturen zu schaffen. Nach einem Jahr treibt das Minsterium von Staatsministerin Judith Gerlach die Digitalisierung Bayerns voran. Herzstück ihres Tuns: die Umsetzung des OZG.
An den Anfang stellte sie die Priorisierung: Das Ministerium priorisierte die Leistungen und erbat von den Ressorts und Kommunen als eigentlichen Service-Anbietern ein erstes Feedback - so entstand eine engere Auswahl aus dem Leistungskatalog. 50 Top-Verwaltungsservices wurden identifiziert und in Einzelprozesse heruntergebrochen, immerhin rund 600 Prozesse, die schnellstmöglich verfügbar sein sollten. Einen ähnlichen Weg beschreitet derzeit die Hansestadt Bremen: Hier werden die Unternehmen nach ihren Top-10-Verwaltungsleistungen gefragt, die als erstes umgesetzt oder optimiert werden sollen.
Zugang über das Bayernportal
In Bayern erhalten die Bürger:innen den Zugang zu den Leistungen über das Bayernportal, ein gemeinsames Frontend, das je nach Eingabe und Anforderung in die zuständige Kommune verlinkt. Das Portal ist als Minimal Viable Product (MVP) angelegt, das sukzessive weiter ausgebaut wird. In Digitallabors wird getestet und verprobt, was online gehen soll und kann. Zum pragmatischen Ansatz passt auch der Verzicht auf einen einheitlichen Auftritt. Da viele Kommunen längst eine eigene Markenidentität haben mit Eigendarstellungen auf Homepages, im Stadtmarketing oder bei Projektpartnern, war eine durchgängige Optik im Portal schlicht illusorisch. Die Kommunen präsentieren sich daher in ihrem eigenem „Look“. So ist das Bayernportal zwar eher Sammelbecken als Schmelztiegel, aber es läuft.